Weil wir Lust auf Zukunft haben.
FDP Kempten

Über uns

Wir sind Ihre Freien Demokraten vor Ort.

Wir Freie Demokraten sind die liberale Stimme der Bürgerinnen und Bürger in Kempten. Wir machen Politik mit dem klaren Blick nach vorne. Wir wollen Kempten noch besser machen und setzen uns daher für eine nachhaltige Finanzpolitik, ein gutes Miteinander von Jung & Alt, eine attraktive Stadtentwicklung sowie für eine nachhaltige Umweltpolitik ein.

Positionen

Das sind unsere Ideen für Kempten:

Mobilität mit Bodenhaftung.

Bei der Mobilität verlieren wir nicht die Bodenhaftung. Teuren Seilbahn-Phantasien erteilen wir eine klare Absage. Wir setzen uns für einen qualitativen und bezahlbaren ÖPNV ein, der die Menschen zuverlässig und schnell von A nach B bringt. Was wir fordern: Mehr Park and Ride Parkplätze, eine Ringlinie in Kempten, smarte Car-Sharing Angebote und Kempten als Modellregion für autonomes Fahren.

Smarter Klimaschutz - effizient und maßgeschneidert.

Regional erzeugter Wasserstoff aus erneuerbaren Energien ist die Chance für Kempten und das Allgäu für schnellen und effizienten Klimaschutz. Mit Wasserstoff kann eine vernetze Mobilität auf Schienen aber auch für den örtlichen ÖPNV und den Privatverkehr sichergestellt werden. Lassen Sie uns diesen Schritt für unseren Planeten vor Ort gemeinsam gehen.

Der Jugend eine Stimme geben.

Um junge Menschen in Kempten in die Politik miteinzubeziehen, stehen wir für ein Jugendparlament in Kempten. Hier können Jugendliche ihre Stadt aktiv mit frischen Ideen mitgestalten und übernehmen Verantwortung für Kempten. Junge Menschen wollen sich politisch engagieren - schaffen wir also die Rahmenbedingungen dafür.

Familie und Beruf - das geht.

Eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Väter und Mütter ist nur dann möglich, wenn in Kempten die Qualität der Kinderbetreuung weiter steigt. Hierzu müssen die Öffnungszeiten der offenen Ganztagesschulen verlängert werden, um dem Arbeitsleben im 21. Jahrhundert gerecht zu werden. Eine Abholung der Kinder um Punkt 16 Uhr geht an der Lebensrealität vieler vorbei.

Kempten digital und transparent denken und handeln.

Kempten ist die älteste Stadt Deutschlands – die Verwaltung möchten wir zur modernsten ausbauen. Um die Transparenz einer Demokratie zu stärken, müssen Protokolle von Sitzungen online einsehbar sein. Wir fordern, dass ein Großteil der Behördengänge in Zukunft online möglich wird. Der Gang zur Behörde mit langen Wartezeiten muss der Vergangenheit angehören. Wir stehen für eine smarte und digitale Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger

Leerstand bekämpfen - Vielfalt im Einzelhandel sichern.

Damit Kempten eine lebendige Stadt bleibt, muss der vorherrschende Leerstand gezielt angegangen werden. Um unsere Innenstadt wieder mit Leben zu füllen, haben wir ein nachhaltiges vier-Säulen-Konzept ausgearbeitet, um sowohl finanzielle Unterstützung, aber auch Unterstützung im Bürokratie-Dschungel für Start-Ups und neuen Geschäften anzubieten.

Baubeschleuniger und Bauvereinfacher.

Mehr und bezahlbarer Wohnraum für Kempten – das schaffen wir nur, wenn in Kempten baufreies Gelände schneller entsteht und über Baugenehmigungen zügiger entschieden wird. Einen Mietspiegel, der die Kosten für Wohnen nur weiter in die Höhe treibt und ein Bürokratiemonster darstellt, wird es mit uns nicht geben. Die Erneuerung des Flächennutzungsplans in Kempten muss jetzt schnell aber auch sorgsam umgesetzt werden.

Pflege kommunal denken - feste Kurzzeitpflegeplätze schaffen.

Die Pflege ist in einer immer älter werdenden Gesellschaft eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Hier müssen die Kommunen neue Wege gehen. Wir Freie Demokraten fordern eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt für Einrichtungen, die festgelegte Kurzzeitpflegeplätze für Kemptenerinnen und Kemptener bereithalten.

Stadtbibliothek im Hofgarten.

Der Platz der Partnerschaftsbäume im Hofgarten ist der ideale Standort für eine Erweiterung der Stadtbücherei. Das Umfeld, gerade auch mit der Orangerie, macht den Hofgarten noch attraktiver als Treffpunkt in Kempten. Gleichzeitig ist der Bereich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zentral gut zu erreichen. Wir sagen: Die Stadtbibliothek als Platz für alle im Hofgarten belassen.

Grund- und Gewerbesteuern reduzieren.

Als Partei der wirtschaftlichen Vernunft verlangen wir eine Reduzierung der Grund- und Gewerbesteuer. Eine Minderung der Grundsteuer führt zu einer Entspannung der Mietkosten und macht Wohnen günstiger. Durch eine Senkung der Gewerbesteuer wird es für Unternehmen attraktiver, sich in Kempten niederzulassen. Das bedeutet Schaffung neuer Arbeitsplätze und mehr Einnahmen für die Stadt.

Meldungen

Eine Stimme für die FDP Kempten bedeutet:

FDP begrüßt Ende der Maskenpflicht im Freien

Ende letzter Woche hatte Dr. Dominik Spitzer das Ende der Maskenpflicht in der Innenstadt gefordert. Dem ist Oberbürgermeister Kiechle nun nachgekommen. 

Die FDP Kempten freut sich über die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Maskenpflicht in Kempten im Freien nun endlich abzuschaffen. „Ich bin froh, dass OB Kiechle meiner Forderung zur Befreiung von der Maskenpflicht in der Innenstadt nachgekommen ist. Es war ein überfälliger Schritt, den Menschen ein Stück ihrer Freiheit wiederzugeben“, so Dr. Dominik Spitzer, Kemptener Stadtrat und Bayerischer FDP Landtagsabgeordneter.

FDP fordert Massen-Testungen

Die Stadtverwaltung wird dazu aufgefordert, schnellstmöglich ein Konzept für einen freiwilligen Corona-Massenschnelltest in Kempten zu erarbeiten und einen solchen durchzuführen. Dazu sollen die bestehenden Test-Infrastrukturen genutzt und bei Bedarf dazu ausgebaut werden. Begründung: Mit einer aktuellen 7-Tages-Inzidenz von 305,13 (Stand: 20.04.2021, Quelle: LGL) befindet sich die Stadt Kempten unter den Top 10 in ganz Bayern und kann damit als Hotspot bezeichnet werden.

Fahrradstraße Nord-Süd-Richtung

Unsere beiden Stadträte Dr. Dominik Spitzer und Ullrich Kremser fordern eine weitere Fahrradstraße in Nord-Süd-Richtung. Sie haben eine Überprüfung beantragt, ob die Verbindung von der Immenstädter-Straße über den Schwaighauserweg und die Westendstraße geeignet ist.

Verantwortbare Öffnungsstrategie für Kempten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in zwei Statements darauf hingewiesen, dass jede Kommune das sog. „Tübinger Modell“ umsetzen könne. Zitat der Bundeskanzlerin: „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“. Wer in Tübingen und Rostock in Einkaufsläden bummeln, ins Café oder Kino gehen will, braucht dazu einen tagesaktuellen, negativen Corona-Test von einer der neun Stationen in der Stadt. Wer dabei negativ getestet wird, erhält als Bestätigung ein Tagesticket.

Keine Außenstelle des Bezirks Schwaben in Kempten - dafür mehr digitale- und vor Ort Beratungen

Bezüglich der Diskussion um zentrale Außenstellen des Bezirkstags äußert sich die schwäbische FDP-Bezirksrätin aus Kempten kritisch. Die 29-jährige Sozialwirtin spricht sich aufgrund mehrerer Überlegungen gegen solche Außenstellen des Bezirkstags - wie von den Freien Wählern gefordert - aus. „Ja, der Bezirkstag muss näher zu den Menschen, dies kann meines Erachtens aber vielmehr erreicht werden, wenn wir die Chancen der Digitalisierung nutzen.

Kempten muss Modellstadt werden

SPITZER wirbt bei Staatsminister Holetschek für Zuschlag bei Modellprojekt

In einem Brief wirbt der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Dominik Spitzer bei Staatsminister Holetschek für Kempten als Modellstadt für eine intelligente Öffnungsstrategie. Damit unterstützt er die Bewerbung der Stadt, welche Oberbürgermeister Kiechle am gestrigen Tag verkündet hatte.

Den Inhalt des Briefs hier in voller Länge:

„Sehr geehrter Herr Staatsminister Holetschek,

Erweiterung der Stadtbibliothek am Hofgarten

Durch die Bebauung, des sich in städtischen Besitz befindlichem Grundstück im
Hofgarten, kann die Bibliothek intelligent ergänzt werden und von denselben
Synergieeffekten profitieren, wie am Standort „Schwaigwiesschule“. Dabei würde die Orangerie der Allgäubibliothek weiterhin eine Heimat bieten und die traditionellen Funktionen einer Bibliothek beherbergen, während der Ergänzungsbau den Ansprüchen einer modernen Bibliothek gerecht werden würde und die VHS unterbringen kann.

Haushaltsrede 2021

Im Haushalt wurden gemeinsam mit allen Fraktionen Zeichen gesetzt und trotz der
unsicheren Lage hohe Investitionen auf den Weg gebracht.
Genau hinschauen müssen wir aber, wenn es um unseren Grundsatzbeschluss zu den
Rücklagen geht. 8 Millionen haben wir beschlossen - das taucht aber in der Perspektive ab
2023 nicht mehr auf.

Livestream der Stadtratssitzungen

Eine transparente Politik zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass Bürger einen niedrigschwelligen und einfachen Zugang zu den Sitzungen des Stadtrats erhalten. Auch wenn der öffentliche Teil der Sitzungen bereits heute frei zugänglich ist, stellen Fahrtwege und die Zeiten, an denen die Sitzungen stattfinden, eine durchaus große Hürde dar und scheinen wenig geeignet, die politische Arbeit sichtbar zu machen.

Personen

Frank Häring

Kreisvorsitzender

Daniela Busse

Stellv. Kreisvorsitzende

Schwäbische Bezirksrätin

Reinhold Mayer

Stellvertretender Vorsitzender

Andreas Dünnebier

Stellvertretender Vorsitzender

Andreas Zellner

Schatzmeister

Ullrich Kremser

Beisitzer

Kemptener Stadtrat
Vorsitzender der Ausschussgemeinschaft FDP/UB/ÖDP/Future for Kempten/Junge Union

Dr. Dominik Spitzer

Beisitzer

Kemptener Stadtrat
Landtagsabgeordneter

Iris Hiltensberger

Schriftführerin

Gudrun Schrepfermann

Beisitzerin

Kontakt

Wir freuen uns immer auf Anregungen und neue Ideen. Bleiben Sie mit uns im Kontakt:

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Rottachstraße 77
87439 Kempten
Deutschland