Haushaltsrede 2021
Nein, im letzten und in diesem Jahr war wirklich nichts normal. Es ist langsam an der Zeit
wieder zu einem nahen Miteinander zu finden. Corona hat dies erfolgreich verhindert und
so waren die Informationen und Abstimmungen, auch in der eigenen Fraktion, mit
erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Trotzdem werden wir heuer einen Haushalt
verabschieden, der von Mut und Weitsicht geprägt ist. Ausdrücklich möchte ich die von
Freundschaft und Vertrauen geprägte Zusammenarbeit in unserer Fraktion , mit der
gewohnten ÖDP, aber auch mit der FFK und der JU hervorheben. Trotz der verschiedenen
politischen Grundeinstellung bemüht sich jeder um Sachpolitik und sucht für unsere Stadt
das wirklich Beste.
Im Haushalt wurden gemeinsam mit allen Fraktionen Zeichen gesetzt und trotz der
unsicheren Lage hohe Investitionen auf den Weg gebracht.
Genau hinschauen müssen wir aber, wenn es um unseren Grundsatzbeschluss zu den
Rücklagen geht. 8 Millionen haben wir beschlossen - das taucht aber in der Perspektive ab
2023 nicht mehr auf. Wir müssen uns wirklich um eine echte Prioritätenliste kümmern, um
nicht irgendwann die nächsten Jahre im Nebel zu stochern. Eine gewisse Kreditaufnahme
ist dann auch hinzunehmen. Wir müssen das Ganze- unsere Heimatstadt - im Blick haben.
Es darf aber auf keinen Fall passieren, dass wir wegen Corona Gebühren und/oder Steuern
erhöhen , um einen Haushalt hinzubiegen. Dem würden wir uns massiv entgegen
stemmen.
Auch brauchen wir Maßnahmen um unsere Innenstadt, gerade jetzt , zu stärken. Unser
Antrag zum Leerstandsmanagement wurde abgelehnt, obwohl auch schon vor Corona
einige Entwicklungen absehbar waren. Wir möchten das Gesicht unserer Innenstadt noch
erkennen. Die Innenstadt muss erreichbar bleiben. Das Internet zahlt keine Parkgebühren
und nutzt auch nicht einen noch so guten ÖPNV, den wir alle sicher vermehrt im Auge
behalten müssen. Ohne Geld geht das sicher auch nicht. Überregional muss an der
Wasserstoffstrategie- Alle haben`s in der Zwischenzeit als eigene Idee verkauft- mit Macht
weitergearbeitet werden. Auch wären wir dankbar, wenn Informationen rechtzeitig an uns
herangetragen werden. Ich möchte nur 2 Beispiele nennen: die Ansiedlung von Amazon
und den Neubau der Polizei.
Sehr froh bin ich, dass auch mal eine kleine Einsparung auf der Zumsteinwiese
durchgesetzt werden konnte, auch wenn da sicher noch ein bisschen mehr möglich
gewesen wäre.
Eine Renovierung des Engelhaldeparks, die zuerst als unnötig abgelehnt worden war, ist ja
auch in kleinen Schritten in Gang gekommen. Der Druck, zum Beispielauf die
Toilettensituation, wird sicher größer, wenn das Gelände von Saurer-Allma von Sozialbau
entwickelt wird. So verlangt gerade die Wohnbauentwicklung, auch bei der Aufstellung
des neuen Flächennutzungsplans, in einer weiter wachsende Stadt unsere ungeteilte
Aufmerksamkeit.
Wir von der FDP stimmen dem Haushalt zu, ich danke für die sachorientierte Arbeit.
Bleiben Sie negativ, denken Sie positiv!
Ullrich Kremser FDP